Ein möglicher Türkei-Beitritt zur Europäischen Union

Seit dem 3. Oktober 2005 verhandelt die Europäische Union mit der Türkei über einen Beitritt. Der Zeitrahmen für die Verhandlungen umfasst zehn bis fünfzehn Jahre und das Ziel der Verhandlungen ist die Vollmitgliedschaft (EU-Kommission 2005). Bei der Debatte vor dem Beginn der Beitrittsverhandlungen und auch in den Beitrittsverhandlungen spielten und werden außen- und sicherheitspolitische Argumente eine sehr wichtige Rolle spielen. Auf der einen Seite wird vor einem Beitritt gewarnt, da dann die EU-Außengrenze direkt an eine der krisenhaltigsten Regionen der Welt (Kramer 2004: 44), dem Greater Middle East grenzen würde, deren Konfliktbearbeitung die Union überfordere. Institutionell würde die EU durch den Türkei-Beitritt noch handlungsunfähiger als sie es jetzt schon ist, da durch die gesteigerte Heterogenität der Union gemeinsame Interessensfindung im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik unmöglich würden. Auf der anderen Seite wird auf die Vorteile eines möglichen Türkei-Beitritts verwiesen: Die EU würde die kritische Grenze zu einem Globalen Akteur überschreiten, durch ein Mitglied Türkei könnte die EU eine bedeutendere Rolle in der geostrategisch und engergiereichen Region spielen und außerdem generell ihr Verhältnis zur islamischen Welt verbessern. Dabei werden außen- und sicherheitspolitische bzw. geopolitische Argumente sowohl von den Kritikern als auch von den Befürworten als entscheidend für die Bewertung eines möglichen Türkei-Beitritts eingeschätzt (Reiter 2005, Vorbruba 2005). In der folgenden Arbeit sollen die verschiedenen Aspekte dieser Argumente analysiert werden. Dabei werde ich die außen- und sicherheitspolitischen Argumente unter Berücksichtigung der Geopolitik (Vorbruba 2005: 813) abwägen und mögliche Szenarien bei einem Nicht-Beitritt vorstellen. Am Ende wird noch ein Ausblick auf eine zukünftige Integrationsform der EU gegeben, die im Rahmen der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zum ersten Mal zum Tragen kommen könnte. Vorab bleibt anzumerken, dass sich im Hinblick auf den projektierten Verhandlungszeitraum von zehn bis fünfzehn Jahren, alle hier dargestellten Prognosen spekulativ sind, da es wahrscheinlich ist, dass sich sowohl die EU, die Türkei als auch die Situation der Nachbarstaaten der Türkei sich verändern wird. Es können aber Tendenzen und mögliche Ausgänge skizziert werden und die aktuelle Situation dargestellt werden (Kramer 2004: 47). Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Int. Politik - Region: Naher Osten, Vorderer Orient, Note: 1,7, Eberhard-Karls-Universität Tübingen (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Die Neuordnung Europas durch die Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union, 23 Quellen im Literaturverzeichnis.