Föderalismus in der Diskussion: Die bundesstaatliche Ordnung Österreichs und der Versuch der Bundesstaatsreform im Österreich-Konvent

Am 17.12.2004 beendete in Deutschland die Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung ihre Arbeit erfolglos. Einmal mehr in der Geschichte der Bundesrepublik bestätigte sich damit, dass ihre föderale Struktur Reformen nur schwer zugänglich ist. Innerhalb der Kommission und erst recht in der Öffentlichkeit blieb die Diskussion zumeist auf Deutschland bezogen. Sofern der Blick vergleichend zu anderen Föderalstaaten wanderte, fiel er gewöhnlich auf die USA oder auf die Schweiz. Keine Rolle spielte dagegen Österreich, und so blieb der deutschen Öffentlichkeit auch weitgehend unbemerkt,dass in Österreich zeitgleich ein sehr ähnlicher Prozess ablief:
Im sogenannten Österreich-Konvent versuchten Politiker und Experten über einen Zeitraum von anderthalb Jahren, ein noch viel ambitionierteres Programm zu bewältigen. Auch hier stand eine – wie in Deutschland seit Jahren für nötig befundene – Bundesstaatsreform auf der Tagesordnung. Zugleich sollten aber auch eine Reihe weiterer grundlegender Probleme der österreichischen Verfassung im Zuge einer umfassenden Verfassungsreform gelöst werden.

Mit diesem Reformvorhaben beschäftigt sich diese Arbeit. Ihr liegen dabei zwei Fragen zugrunde. Die erste lautet: Welche Rolle spielt der Föderalismus in Österreich und wie ist die bundesstaatliche Ordnung Österreichs gestaltet? Entsprechend sind zunächst die Grundlagen des österreichischen Föderalismus, wie sie sich aus politikwissenschaftlicher Sicht und auch im Vergleich zum deutschen Bundesstaat darstellen, herauszuarbeiten.

Auf dieser Basis kann dann die zweite Frage gestellt werden: Wie verlief die Föderalismusdiskussion im Zuge des Österreich-Konvents? Dieser Frage widmet sich der Hauptteil der Arbeit. Hier wird zunächst untersucht, wie der Konvent organisiert war. Anschließend wird analyseiert, anschließend, welche aus föderalistischer Perspektive bedeutsamen Themen er behandelt hat, wie die dazu vorherrschenden Positionen aussahen und welche Ergebnisse erzielt werden konnten.

Diese Arbeit entstand im Wintersemester 2004/2005 im Rahmen des Seminars „Föderalismus und Föderalismusreform in Deutschland“ am Institut für Politikwissenschaft der Philipps-Universität Marburg.