Die schweizerische Neutralität auf dem Prüfstand der zwischenstaatlichen Kriege 1990 - 2005

Mit dem Ende des Kalten Krieges fand in den letzten 15 Jahren eine unvermeidliche
neutralitätspolitische Wende statt.
Während des zweiten Golfkrieges 1991 nahm die Schweiz erstmals automatisch und freiwillig, an von
der UNO verhängten Wirtschaftssanktionen teil. Dieses neue Verhalten während eines Konfliktes führte
zum Sicherheitsbericht von 1993.
Nachdem die Schweiz inzwischen der zur NATO gehörenden „Partnerschaft für den Frieden“
beigetreten war, entsandte sie nach dem Kosovo-Konflikt 1999 Schweizer Soldaten zu
friedensunterstützenden Massnahmen nach Ex-Jugoslawien. Zudem bot die Schweiz damals wie auch
heute noch humanitäre Hilfe im grossen Stil an. Neutralität trat zu Gunsten von Solidarität in den
Hintergrund.
Als die USA den Irak 2003 ohne UNO-Mandat angriffen, wurden die Kriegsmateriallieferungen mit den
Vereinigten Staaten von Amerika sowie Grossbritannien auf dem „courant normal“ eingefroren. Die
Schweiz hielt sich strikt an ihre traditionelle Neutralität. Auffallend ist nur, dass die
Kriegsmaterialexporte in andere Staaten der „Koalition der Willigen“ nicht auf dem „courant normal“
eingefroren wurden und dass die Neutralitätspflicht unter bedenklichen Gründen aufgehoben wurde.
Der mit dem Fall der Berliner Mauer eingetretene neutralitätspolitische Wandel wird sich auch in
Zukunft immer rascher fortsetzen. Die früheren Maximen der Schweiz wie die der autonomen
Verteidigungsfähigkeit und die integrale Neutralität stehen zur Disposition. Auf die europäische
Stabilität und Sicherheit hat die schweizerische Neutralität seit längerem keinen spürbaren Einfluss
mehr. Ebenso wird die helvetische Sicherheit weniger von anderen Staaten bedroht werden als
vermehrt von nichtstaatlichen Organisationen. Hierzug gehören: das organisierte Verbrechen, Gefahren
für die technische Infrastruktur, Terrorismus, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und die
Immigrationsherausforderung. Die Neutralität wird dieser neuen Bedrohungslage nicht mehr gerecht
werden. Darüber hinaus ist die Neutralität auch immer weniger mit der international geforderten
Solidarität kompatibel. Die Antworten der Schweiz darauf sind unter anderem bilaterale Abkommen
und vertiefte Kooperationen mit supranationalen Institutionen.