Medienrecht im Internet

In historischen Kategorien gemessen ist das Internet ein noch relativ junges Medium - besonders verglichen mit der Entwicklungsgeschichte der klassischen Medien wie der Zeitung oder des Rundfunks. Gleichzeitig hat es aber in den letzten Jahren in einem unbestreitbar beispiellosen Ausmaß auch das alltägliche Leben so vieler Menschen beeinflusst. Durch sein rasantes Wachstumstempo und neue innovative Technologien begann es aber auch zunehmend eine Herausforderung für den Gesetzgeber darzustellen: Zum Einen aufgrund der mangelnden internationalen Kooperation angesichts der grenzüberschreitenden Eigenschaft des Internets, zum Anderen aufgrund der immer wieder neu auftauchenden Schwierigkeiten die neuen Medien entsprechend dem vorhandenen Gesetzesrahmen einzuordnen. In Deutschland wurden die ersten rechtlichen Rahmenbedingungen für die Kommunikations- und Informationsdienste des Internets 1997 erst relativ spät festgelegt. Und auch sie zeigten sich, aufgrund der damals unvorhersehbaren technologischen Entwicklung, schon einige Jahre später wieder als überholt. Trotzdem sollte es noch fast zehn Jahre dauern, bis zum Frühjahr 2007, das ein aktuelles Gesetzespaket verabschiedet werden konnte, um den inzwischen völlig veränderten inhaltlichen Angeboten und Darstellungsformen des Internets gerecht zu werden. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich im Kern mit der Frage der rechtlichen Rahmenbedingungen der Informations- und Kommunikationsmedien des Internets in Deutschland. Anhand eines kurzen geschichtlichen Abrisses werden zunächst die wichtigsten Gesetzesgrundlagen und die ihnen jeweils vorangegangenen Entwicklungsschritte der Onlinemedien in chronologischer Reihenfolge vorgestellt. Anschließend soll der aktuelle Gesetzesrahmen von 2007 anhand der bereits in groben Zügen absehbaren Weiterentwicklungen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie kritisch analysiert und bewertet werden. So zeichnet sich mit dem allmählichen Verschwimmen medialer Grenzen, sowie der populärer werdenden Idee des 'Bürgerjournalismus' schon jetzt eine neue Herausforderung für die gerade erst verabschiedeten Gesetzesgrundlagen ab.