Flexibilität in der GASP - der einzige Ausweg‪?‬

Allgemein, so auch von Zielonka, wird die EU häufig als wirtschaftlicher Riese, aber politischer Zwerg beschrieben. Es wird eine gewaltige Kluft zwischen den Erwartungen an die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und den tatsächlichen Fähigkeiten der GASP konstatiert, die insbesondere während der Balkankrise ersichtlich wurde, als eine GASP augenscheinlich scheiterte und ihre Defizite deutlich zum tragen kamen. Zuletzt demonstrierten die Ereignisse des 11. September und die folgende Irakkrise, bei der die einzelnen Staaten wie selbstverständlich nationale Positionen einnahmen, mit aller Deutlichkeit, dass der europäische Reflex noch recht schwach, die GASP, gemessen an den Erwartungen ein zahnloser Tiger ist. Auch wenn die Kritik nur teilweise berechtigt ist, so erscheinen doch erhebliche Probleme bei der Umsetzung einer GASP offensichtlich. Als Hauptursachen für die dargestellte Ineffizienz und Ineffektivität der GASP lassen sich v. a. die noch immer vorherrschende Notwendigkeit der Konsensfindung durch Einstimmigkeit und die nicht vorhandene militärische Handlungsfähigkeit, sowie der fehlende politische Wille zu gemeinsamen Lösungen und das fehlende Vertrauen in diese benennen. Bevor nun über konkrete Wege nachgedacht werden soll, wie sich Effizienz und Effektivität der GASP verbessern lassen, sollte nun erst einmal kurz dargestellt werden, was es mit diesen Begriffen, im Kontext der GASP, überhaupt auf sich hat. Wie Jäger treffend bemerkt, gibt es prinzipiell keine Verpflichtung für Mitgliedsstaaten eine gemeinsame Außenpolitik zu führen. Da jedoch aufeinander abgestimmte Aktionen die Wirkung der Außenpolitik der einzelnen Mitgliedsstaaten beträchtlich erhöht ist eine GASP prinzipiell in deren Interesse.