Dezentralisierung und Regionalpolitik in Polen vor dem Hintergrund der EU-Strukturpolitik

Die eigentliche Herausforderung der kürzlich erfolgten Erweiterung der EU besteht laut Pedersen und Johannsen darin, die Etablierung einer effizienten öffentlichen Verwaltung weiter voranzutreiben, die in der Lage ist, den gemeinschaftlichen Besitzstand der EU, den acquis communautaire, zu implementieren. Denn:
„Considering the regulatory character of the EU, this means that if EU-legislation is not translated into concrete change at the national level, the whole idea of European integration and common policies fails.“

Teilaspekte dieses konkreten Wandels beschreibt die Kommission im letzten Bericht über die Vorbereitungen Polens auf den am 1. Mai 2004 erfolgten Beitritt zur Europäischen Union (EU) folgendermaßen: „Polen hat sich für die territoriale Gliederung mit der Kommission auf eine NUTS-Klassifizierung verständigt.“ Hinter dieser einfachen Feststellung verbirgt sich jedoch ein seit 1989 andauernder und in Teilen äußerst kontrovers diskutierter Prozess der Dezentralisierung und der Reform lokaler und regionaler Selbstverwaltung in Polen. Das Ziel der vorliegenden Arbeit besteht einerseits darin, diesen Reformprozess nachzuzeichnen. Dabei soll insbesondere betrachtet werden, wie die Aussicht auf die Transferleistungen im Rahmen der Strukturpolitik diesen Prozess beeinflusst hat. Dazu werde ich zunächst kurz auf die EU-Strukturpolitik generell eingehen, um deren Prinzipien und die wichtigsten Begriffe vorzustellen. Daran anschließend werden die Reorganisation der lokalen und regionalen Selbstverwaltung in Polen sowie die seit 1989 in diesem Land durchgeführten Hilfsprogramme der EU dargestellt. Unter Rückgriff auf die Erfahrungen mit den Vorbeitrittshilfen, werde ich dann zu einer Einschätzung übergehen, welche Umstände die erhofften positiven Wirkungen der EU-Strukturpolitik in Polen möglicherweise einschränken oder gar verhindern können.

Eine ausführliche Darlegung der Diskussion um die generelle ökonomische Wirksamkeit der EU-Strukturpolitik soll in diesem Rahmen nicht erfolgen.