Die Ausübung der War Powers in der US-amerikanischen Verfassung als „Boundary Dispute“ zwischen Präsident und Kongress Die Ausübung der War Powers in der US-amerikanischen Verfassung als „Boundary Dispute“ zwischen Präsident und Kongress

Die Ausübung der War Powers in der US-amerikanischen Verfassung als „Boundary Dispute“ zwischen Präsident und Kongress

Eine Fallstudie anhand der Grenada-Invasion 1983

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Beschreibung des Verlags

Eine der Funktionen der amerikanischen Verfassung ist die Zuordnung und Aufteilung von Entscheidungsbefugnissen innerhalb des US-amerikanischen politischen Systems auf Bundesebene. Dabei ist die Trennschärfe zwischen eindeutigen Kompetenzen der Exekutive und der Legislative im Bereich der Außenpolitik bei weitem nicht so hoch wie in der Innenpolitik. Dies wird verschiedenen Ursachen zugeschrieben. Zum einen sind in Bereichen wie dem Recht des Kongresses, Krieg zu erklären, der Legislative Befugnisse gegeben, die man allgemein als Entscheidung exekutiven Charakters einordnet. Des Weiteren ist die Verfassung bei der Verortung der foreign affairs power besonders undeutlich, was dazu führt, dass verfassungsrechtliche Interpretationen für jeweils beide Seiten stichhaltige Argumente anführen können. Genau diese Interpretation findet aber auf höchster Ebene, durch den Supreme Court, kaum statt, da diese Streitfälle nicht über Parteien oder Sachverhalte im klassischen Sinne verfügen. Im Ergebnis führen diese Sachverhalte dazu, dass es in der Außenpolitik keine „zementierte“ Machtverteilung gibt, sondern diese immer wieder aufs Neue ausgehandelt werden kann, weil selbst gängige Interpretationsmuster letztlich nur durch spezifische politische Situationen im Zusammenspiel zwischen Präsident und Kongress entstanden sind und sich etabliert haben. Die meisten dieser „boundary disputes“ habe allerdings laut Louis Henkin der Präsident für sich entscheiden können.
Angesichts dieser Hypothese soll die vorliegende Arbeit eine Teilantwort auf folgende Fragestellung liefern: Was sind die Mittel und Rechte, die Präsident und Kongress in ihrem „boundary dispute“ nutzen und wer setzt sich aus welchen Gründen in der politischen Praxis durch? Dies soll Anhand einer Fallstudie in einem besonders kritischen und umstrittenen Bereich untersucht werden, dem der war powers.

GENRE
Politik und Zeitgeschehen
ERSCHIENEN
2008
27. April
SPRACHE
DE
Deutsch
UMFANG
25
Seiten
VERLAG
GRIN Verlag
GRÖSSE
223
 kB

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