Hartz IV und das Arbeitslosengeld II. Eine Untersuchung nach John Rawls 'A Theory of Justice‪'‬

Im Februar 2005 waren in Deutschland über fünf Millionen Menschen ohne Arbeit. Die rot-grüne Bundesregierung hatte es sich zur Aufgabe gemacht, gegen die Arbeitslosigkeit vorzugehen und mit den so genannten 'Hartz-Gesetzen' die Reformation des deutschen Arbeitsmarktes angekündigt. Zu Beginn dieses Jahres trat der letzte Teil der Reform in Kraft, das 'Hartz IV-Gesetz'. Schon vor der Einführung zeigten die Menschen in allen Bundesländern ihren Protest gegen das neue Gesetz und drückten so ihre Unzufriedenheit mit den bevorstehenden Veränderungen aus. Die Betroffenen fühlen sich ungerecht behandelt und befürchten große Einschnitte in ihrer Zukunft. Warum erscheinen ein Gesetz und seine Folgen, vor Allem in den Augen der Betroffenen, als 'ungerecht'? Was genau wäre im Gegenteil 'gerecht'? Ist Hartz IV gerecht? Wenn die gegebene Situation als ungerecht empfunden wird, muss man Gerechtigkeit nicht nur messen können, sondern es muss auch ein akzeptabler Gerechtigkeitsbegriff entwickelt werden. Um den überaus vagen und deswegen schwammigen Begriff der Gerechtigkeit definieren und anwenden zu können, soll die Frage 'Ist Hartz IV gerecht?' anhand der Gerechtigkeitstheorie von John Rawls analysiert und beantwortet werden. Rawls entwirft in seinem kontraktualistischen Gerechtigkeitsmodell einer 'Theory of Justice' zwei Gerechtigkeitsgrundsätze, mit denen er einen liberalen und sozialen Rechtsstaat begründet. Seine Gerechtigkeitsauffassungen lassen sich dem Verständnis der Sozialen Gerechtigkeit zurechnen, die wiederum als Form einer ausgleichenden Gerechtigkeit angesehen werden und somit mit Begriffen wie Chancengleichheit und sozialer Gleichheit umschrieben werden kann. Die Frage ist nun, ob dies auch auf Hartz IV zutrifft. Um dies zu beantworten, wird zunächst Rawls Theorie dargestellt. Mit einem Blick auf den von Rawls erdachten Ausgangszustand werden seine beiden Gerechtigkeitsgrundsätze und das sich daraus ergebende Prinzip der 'Gerechtigkeit als Fairness' dargestellt. Es folgt eine Darstellung der Grundzüge des Hartz IV-Gesetzes. Die abschließende Untersuchung des Gesetzes auf Übereinstimmung mit Rawls Theorie der Gerechtigkeit bildet den Abschluss der Arbeit und gleichzeitig den Versuch, ein sehr aktuelles Thema auf Rawls Gerechtigkeitstheorie hin zu beziehen und anhand der Theorie zu analysieren.