Wie sinnvoll ist die deutsche Schuldenbremse‪?‬

Eingeführt 2009, auf dem Höhepunkt der Finanz- und Eurokrise, stellt die Schuldenbremse die Bemühungen Deutschlands dar, konsequente Regeln für die staatliche Verschuldung aufzustellen, um dem „Opium des Staatshaushalts“ zu entkommen, dem Bund und Länder zu lange gefolgt sind.

Auch weil sie ein kooperatives Element für Bund und Bundesländer darstellt, ist sie maßgeblich im Rahmen der Föderalismusreform II entstanden;, die Pläne lagen aber bereits längst in der Schublade des damaligen Bundesfinanzministers Peer Steinbrück.

Auffällig war und ist an der Schuldenbremse, dass sie – zumindest unter Politikern und Sachverständigen – ein noch immer heiß umkämpftes Pflaster ist. Von den Befürwortern als „Sternstunde des kooperativen Bundesstaates“ , „fundamentale Weichenstellung“ oder „verfassungspolitischer Meilenstein“ gelobt, wurde sie von den Gegnern als „schwarzer Tag für die Handlungsfähigkeit des Staates“ , „dramatischer Blödsinn“ oder „fremdbestimmter Eingriff“ gebrandmarkt.

Auch in der Wissenschaft bleibt sie umstritten: Laut einer Umfrage der Financial Times Deutschland und des Vereins für Socialpolitik (VfS) hält eine Mehrheit (55,9 Prozent) von befragten Wissenschaftlern die Schuldenbremse nur für eine bedingt geeignete Maßnahme. Jeder vierte Vierte findet sie sogar uneingeschränkt ungeeignet.

Doch wie steht es wirklich mit ihrer Durchführbarkeit und ihrem Einfluss auf das deutsche Schuldensystem? Die Detailanalyse dieser Arbeit geht diesen Fragen nach und versucht zu einer Antwort zu kommen.