Der lange Weg zur europäischen Verfassung

Nach dem Ende des Kalten Krieges wurde es für viele Osteuropäische Länder ein politi- sches Muss, der Europäischen Union beizutreten. Auf der einen Seite erhoffte man sich eine deutliche demokratische Entwicklung in diesen Ländern, auf der anderen Seite eröff- nete sich durch die Osterweiterung für die bisherigen Mitgliedsländer ein bedeutsamer innovativer Markt. Doch waren zu diesem Zeitpunkt die eigenen Strukturen der EU noch nicht vollkommen ausgereift, so dass es großen Bedarf an Neuerungen bezüglich einer einheitlichen europäischen Verfassung gab. 1 Der für die politische Vereinigung Europas bedeutsame ,,Vertrag von Rom', der zur Gründung der ,,Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft' (EWG) 1957 ausgearbeitet wur- de, die ,,Einheitliche Europäische Akte' (EEA), die 1987 die Erweiterung der Römischen Verträge darstellte und der Vertrag von Maastricht 1993 waren über die Jahre immer wie- der verbessert und ausbaut worden. 2 Durch die vielen Neuerungen und Veränderungen scheint das Resultat der Verträge ein wildes Durcheinander von Verfassungsansätzen geworden zu sein, bei dem vor allem die Bürger Probleme haben den Überblick zu behalten. 3 Circa 65% der Europäer wünschen sich demzufolge eine einheitliche europäische Verfas- sung. So sollten die europäischen Verträge neu strukturiert und zusammengefasst werden, um für größere Transparenz, Demokratie und Handlungsfähigkeit zu sorgen. Ein weiterer wichtiger Grund, der für eine vereinheitlichte Verfassung spricht, ist der Bei- tritt von zehn Mitgliedstaaten, wie z.B. Estland, Malta oder Polen im Jahre 2004. Diese rasante Erweiterung stellte eine enorme Belastung für die Organe der europäischen Union dar, denn nun galt es die vielfältigen Interessen - vor allem im europäischen Parlament- voranzubringen. 4 Das Ziel dieser Arbeit ist es, den Weg der europäischen Gemeinschaft zu einem gemein- samen Verfassungsvertrag kurz darzustellen und hierbei besonders die Entwicklung der letzten Jahre im Zentrum zu behalten. Stationen sollen der Vertrag von Nizza, die Erklä- 1 Vgl. http://www.bpb.de/themen/GBWSVX,0,0,Der_lange_Weg_zur_EUVerfassung.html , letzter Zugriff am: 19.03.2008.