Der Ugandische Oppositionsführer vor Gericht

Giuseppe Liguori hat jahrelang als Laienmissionar in Afrika gewirkt, von 2003 - 2005 in Uganda. Dort hat er hautnah miterlebt, was er uns in seinem kurzen Drama vor Augen führt: Mit der Opposition wird in Uganda kurzer Prozess gemacht.



Die Hauptfiguren des Dramas sind Yoweri Museveni, der heutige Präsident von Uganda, und der Arzt Kizza Besigye, seit 2001 bis heute der Führer der ugandischen Opposition. Museveni und Besigye waren Kampfgefährten gegen Obote. Obote war als Diktator sowohl Vorgänger als auch Nachfolger des berüchtigten Idi Amin. Museveni übernahm 1986 das Präsidentenamt Als auch Museveni sich zum kriegsführenden Gewaltherrscher wandelte, trat Besigye bei den Präsidentschaftswahlen 2001 gegen Museveni an. Er unterlag in einer manipulierten Wahl. Der oberste Gerichtshof entschied mit 5:0 Stimmen dass die Wahl irregulär war, lehnte aber eine Annullierung mit 3.2 Stimmen ab. Kurz nach den Wahlen wurde Besigye unter dem Vorwand des Hochverrats verhaftet und brutalen Polizeiverhören unterzogen. Da er um sein Leben fürchten musste, ging er ins Exil nach den USA.

Im Oktober 2005 kehrte Besigye nach Uganda zurück, um sich als Kandidat für die nächsten Präsidentschaftswahlen zu registrieren. Er wurde von zahlreichen Anhängern begeistert empfangen, vom Regime Museveni aber postwendend wieder verhaftet. Zusätzlich zum Hochverrat wurde ihm diesmal noch Vergewaltigung vorgeworfen. Nur auf massiven internationalen Druck hin wurde er freigelassen, ganz kurz vor den Wahlen. Wahlkampf konnte er praktisch nicht führen.

In der wiederum manipulierten Wahl verlor Besigye wieder, wenn auch knapper als bei der Wahl von 2001. Auch das anschließende Urteil des Obersten Gerichtshofes war "knapper". Wieder wurde festgestellt, dass die Wahlen mit Einschüchterung, Gewalt, ungerechtfertigten Löschungen aus den Wählerverzeichnissen und anderen Unregelmäßigkeiten einhergingen, aber wieder wurde, diesmal mit 4:3 Stimmen, die Annullierung der Wahl abgelehnt.

Sofort nach der Wahl bedrohte Präsident Museveni Journalisten und Medien mit Lizenzentzug und er ließ von der Opposition bekämpfte, aber von der Mehrheit der Bevölkerung begrüßte Gesetzesvorhaben gegen Homosexuelle durch das Parlament peitschen. In diesem Zusammenhang kam es in Uganda zur Verfolgung von und Lynchmorden an Homosexuellen.

Der Prozess von 2005, die internationalen Interventionen und das politische Nachspiel der Wahlen von 2006 sind Gegenstand des kompakten Textes von Liguori.