Die Irakdebatten im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Rollenverhalten und Konsens in den Resolutionen des Rates von 1990 bis 2003

Der Gegenstand der vorliegenden Arbeit sind die Debatten des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zu einem Thema, das seit 1990 in den Dokumenten der VN unter dem Tagesordnungspunkt „The situation between Iraq and Kuwait“ geführt wird. Die Debatten und vor allem die Entscheidungen des SR zu diesem Punkt sind für die Entwicklung der VN nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes von zentraler Bedeutung. Sie stellen einen wichtigen Indikator für die Bedeutung und die Rolle der VN im Allgemeinen sowie des SR im Besonderen dar.
Die Reaktion des SR auf die Golfkrise in den Jahren 1990/91 wurde vor diesem Hintergrund als eine erste Blüte neu gewonnener Möglichkeiten der VN angesehen. In einer anderen Hinsicht wurde aber auch ein neues Problem deutlich. Angesichts des Übergewichts der USA als einzig verbliebener Weltmacht stellte sich die Frage, ob sich dieses Land in eine multilaterale Ordnung unter dem Dach der VN würde einbinden lassen oder ob es aufgrund seiner Sonderstellung versuchen würde, die VN zur Durchsetzung unilateraler Politikvorstellungen zu nutzen. Schon der damalige Generalsekretär der VN, Javier Pérez de Cuéllar, warnte im Frühjahr 1991 in einer Rede vor dem Straßburger Parlament vor einem Multilateralismus, der im Grunde nur ein verkappter Unilateralismus sein würde und führte mit Blick auf die militärische Vertreibung von Saddam Hussein aus Kuwait aus, dass dieser Sieg kein Sieg für die VN sei, da es nicht ihr Krieg war.
Zu Beginn der 1990er Jahre stellte sich somit die Frage, ob die VN eine führende Rolle in der von George Bush Senior angestrebten Neuen Weltordnung einnehmen würden, mit dem Ziel „den Krieg [zu] delegitimieren und ihn [zu] ersetzen durch konsensuale Konfliktlösung, die durch die ständige Kooperation der UN-Mitglieder entwickelt und mit ihr durchgesetzt werden“ oder ob sie von den USA als Instrument genutzt werden würden, um eigene Ordnungsvorstellungen durchzusetzen. In der vorliegenden Arbeit soll der Versuch unternommen werden, einen theoretischen Rahmen zu entwickeln, um diese Frage und seine Folgen für die VN und den SR anhand der Irakdebatten zu untersuchen.