Die Europapolitik Deutschlands seit 1990

Mit den Römischen Verträgen von 1957 zur Gründung der EWG, der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, und der EURATOM, der Europäischen Atomgemeinschaft, begann in Europa ein langer politischer und auch gesellschaftlicher Prozess. Das Ende dieses gesamteuropäischen Prozesses ist noch nicht absehbar, nicht einmal das Ziel ist genau definiert.
Deutschland nimmt in der Europäischen Union eine Führungsrolle ein und bestimmt die europäische Politik maßgeblich mit. Zurzeit hat die Bundesrepublik Deutschland die Ratspräsidentschaft inne und versucht auf diesem Wege verschiedene politische Ziele, wie das Vorantreiben der Integration und der Konstitutionalisierung, sowie die Festlegung auf das endgültige „Format“ der EU, durch zu setzen.
Diese Arbeit wird sich in 2 Teilen mit der deutschen Europapolitik befassen. Der erste Teil zeigt den Weg der europapolitischen Willensbildung und die beteiligten Institutionen und Strukturen, besondere Beachtung findet hier auch der Anfang der 1990er Jahre eingeführte Artikel 23 des Grundgesetzes. Der zweite Teil befasst sich mit der Frage nach Kontinuität und Wandel der deutschen Europapolitik in jüngster Zeit und zeigt anhand der Integration einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik als Säule des Maastrichter Vertrages den Einfluss und die Tragweite deutscher Europapolitik
Im Schluss erfolgt ein Ausblick auf die Gestaltungsmöglichkeiten und Probleme der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.
Die Anzahl der Publikationen zum Thema deutsche Europapolitik scheint schier grenzenlos. Besonders wichtig erscheinen mir der Band 77 der Europäischen Schriften des Instituts für Europäische Politik: „Eine neue deutsche Europapolitik? Rahmenbedingungen – Problemfelder – Optionen“, herausgegeben von Heinrich Schneider, Matthias Joop und Uwe Schmalz, und Axel Lüdekes „Europäisierung“ der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Nicht zu vergessen ist das vierteljährlich erscheinende Heft „integration“ des Instituts für Europäische Politik.