„Entwicklungsrunde“ in Doha? Informelle Benachteilung der Entwicklungsländer in der WTO

Die seit 1995 bestehende Welthandelsorganisation (WTO), die als international anerkannte Vertragsinstitution Regeln im Welthandel festlegt und deren Ziel weltweiter Freihandel ist, steht seit den Protesten während der letztlich gescheiterten Konferenz in Seattle 1999 in der Kritik. 30.000 Demonstranten warfen der WHO vor, die Reichen zu favorisieren und die Armen, insbesondere in den Entwicklungsländern, zu benachteiligen, Umweltschutz und Sozialstandards zu untergraben und undemokratisch zu sein. Gleichzeitig drohten Delegierte aus Afrika, Lateinamerika und der Karibik, die Welthandelskonferenz zu boykottieren, da sie sich von den Konsultationen ausgeschlossen fühlten. Neben unterschiedlichen Vorstellungen der EU und den USA war auch der Konflikt zwischen Industrieländern und Entwicklungsländern für das Scheitern der Konferenz verantwortlich, denn letztere fühlten sich von der vorangegangenen Uruguay-Runde benachteiligt und verlangten Nachbesserungen, vor allem im Marktzugang für Agrarprodukte und Textilien. Vor der nachfolgenden Konferenz in Doha gab es daher Bemühungen, das Vertrauen des Südens wieder herzustellen, vor allem mit dem Versprechen, in Doha eine „Entwicklungsrunde“ einzuläuten, die dringend geboten scheint: Die Einkünfte der reichsten 50 Millionen Menschen (ein Prozent der Weltbevöl-kerung) entsprechen dem gemeinsamen Einkommen der ärmsten 2,7 Milliarden Menschen und die Schere geht weiter auseinander. Nur 20% der Weltbevölkerung verbrauchen 80% der Gesamtressourcen, während nach Angaben der Welternäh-rungsorganisation FAO, im Jahr 2001 weltweit über 800 Millionen Menschen an Unterernährung litten, jeder Vierte in Afrika, fast jeder Vierte in Asien und jeder Siebte in Lateinamerika. Eine explosive Situation, die nach dem 11. September verstärkt in die öffentliche Aufmerk-samkeit rückte und den deutschen Bundeskanzler zu der Einsicht brachte, dass „keine globale Sicherheit ohne globale Gerechtigkeit“ möglich sei. Die Welt scheint bereit für eine echte „Entwicklungsrunde“.
Wie es dazu kommen konnte, dass nach Einschätzung von Nichtregierungs-organisationen (NRO) und Analysten der Anspruch in Doha nicht eingelöst werden konnte, obwohl in der Welthandelskonferenz alle Entscheidungen im Konsens getroffen werden und jedes einzelne Mitglied somit de facto ein Veto-Recht hat, soll in dieser Hausarbeit unter Berücksichtigung verhandlungstheoretischer Prämissen untersucht werden.