Britische EU-Skepsis - Kritik und Alternativen

1. Zusammenfassung

Um die Frage nach dem Warum der Britischen Europa-Skepsis klären zu
können, befasst sich diese Arbeit zunächst kurz mit der Chronologie der EU bis ins Heute. Darauf folgt wie weit die Europa-Skepsis allgemein innerhalb und außerhalb der EU Grenzen verbreitet ist. Der Weg Großbritanniens in die Europäische Union oder EG, wie sie zum Beitrittszeitpunkt 1973 noch hieß, wird an nächster Stelle betrachtet. Des Weiteren wird die Verflechtung Großbritanniens mit der EU unter Berücksichtigung einiger Sonderpositionen und Premierminister Gordon Browns Europapolitik untersucht. Zum Abschluss
wird dargelegt, wie Großbritanniens Zukunft und die der EU, insbesondere im Hinblick auf die Unterhauswahl im Mai 2010 aussehen wird. Unter der Berücksichtigung der Faktoren Europa-Politik, Innenpolitik und der politischen Philosophie Gordon Browns untersucht das vorliegende Paper die inhaltliche Ausrichtung der Europa-Politik der Labour-Regierung und die Aussichten in Anbetracht der Unterhauswahl. Zusammengefasst lauten die Ergebnisse wie folgt:

1. Großbritannien als „schwierigen Partner“ oder „europäischen Verhinderer“ abzustempeln ist nur bedingt gerechtfertigt. Großbritannien verfügt zwar, bestimmt von ganz britischen Souveränitätsvorstellungen, über ein weit instrumentelleres Europa-Verständnis als seine kontinentaleuropäischen Partner, ist in wichtigen Teilbereichen der europäischen Einigung aber ein Motor des europäischen Projekts gewesen: bei Binnenmarkt und Handelspolitik, bei der Modernisierung der Wirtschafts- und Sozialsysteme, in der Erweiterungspolitik und, verhaltener, in der Gemeinsamen Außen- und
Sicherheitspolitik.

2. Gordon Browns (Europa)Politikverständnis ist vor allem ökonomisch geprägt. Einer „ever closer union“ auf europäischer Ebene steht er skeptisch gegenüber, braucht aber angesichts seiner Ziele, die auch Außenpolitisches einschließen, ein aktives Engagement auf europäischer Ebene.

3. Browns Amtszeit als Premierminister steht für eine Europa-Politik, die auf die Stärkung der europäischen Wirtschaft durch wirtschaftsliberale Reformen setzt. Hierzu gehören u. a.
• die Reform des Unionshaushalts,
• die Vollendung des Binnenmarkts,
• die Liberalisierung des Welthandels,
• der Bürokratieabbau,
• die Fortsetzung der Erweiterungspolitik,
• die Erarbeitung einer gemeinsamen europäischen Position in der
Energie- und Klimapolitik.

[...]