Die Bedeutung von Sozialklauseln in der Außenhandelspolitik der EU

Mit dem Beitritt Chinas zur Welthandelsorganisation (World Trade Organization – WTO) 2001 wurde zu Beginn des neuen Jahrtausends die Globalisierung im Welthandel weiter vorangetrieben und das WTO-System weiter gestärkt. Mit nun 149 Mitgliedsstaaten ist ein Großteil der Weltbevölkerung an diesem System beteiligt. Globalisierung bedeutet aber nicht automatisch Wirtschaftswachstum, Wohlstandsmehrung oder gar soziale Sicherheit weltweit. Das multilaterale Handelssystem birgt Chancen und Risiken und gerade die soziale Komponente wurde in der Vergangenheit häufig vernachlässigt. Führende Industiestaaten oder aufstrebende Schwellenländer – allen voran die USA, China oder Indien – haben internationale Abkommen über soziale Rechte nicht ratifiziert oder umgesetzt und fühlen sich von Wissenschaftlern bestätigt, die der Ansicht sind, dass Wachstum einer Volkswirtschaft automatisch zu besseren Arbeitsbedingungen oder Umweltschutz führt. Doch die Praxis der vergangenen Jahre zeigt zumindest eine Problematik in diesem Bereich. Verschiedene unilaterale oder multilaterale Ansätze sind möglich, um das Handelssystem gerechter zu gestalten und möglichst viele Menschen von der Globalisierung profitieren zu lassen. Eine wichtige Rolle spielen dabei die beiden Handelsmächte USA und EU, sowie internationale Organisationen wie die WTO und die Internationale Arbeitsorganisation (International Labour Organization – ILO).
Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Rolle der EU bei der Durchsetzung internationaler Sozialstandards, sowie insbesondere der Frage nach der Bedeutung von Sozialklauseln in den Konzepten der EU. Dafür werden zunächst im zweiten Kapitel der Arbeit für die Untersuchung wichtige Begriffe näher definiert. Es folgt im dritten Kapitel ein historischer Überblick der beiden relevanten Politikfelder Handels- und Menschenrechtspolitik. Daran anschließend thematisiert das vierte Kapitel der Arbeit das Handelssystem der EU und die Bedeutung unilateraler Sozialklauseln in diesem Kontext. Das fünfte Kapitel beinhaltet das internationale Handelssystem und die Frage nach multilateralen Sozialklauseln. Im sechsten Kapitel der Arbeit werden darüber hinaus noch alternative Konzepte zur Durchsetzung von internationalen Sozialstandards vorgestellt, bevor im siebten und letzten (inhaltlichen) Kapitel ein Fazit gezogen wird.