Angemessener Gewinnaufschlag von Entsorgungsunternehmen bei öffentlichen Aufträgen zu Selbstkosten

Bisher hat sich in der Rechtsprechung keine gefestigte Lösung zu der Frage etabliert, wie hoch ein angemessener Gewinnaufschlag von Entsorgungsunternehmen bei öffentlichen Aufträgen zu Selbstkosten sein darf, obwohl dieses Thema Gegenstand zahlreicher Gerichtsurteile war und weiterhin ist. Verantwortlich hierfür ist vor allem das Spannungsfeld zwischen den preisrechtlichen Vorgaben und den kommunalabgabenrechtlichen Vorschriften. Timo Hövelborn analysiert diese offene Rechtsfrage aus wirtschaftswissenschaftlicher Perspektive. Ausgehend von der Zielsetzung des öffentlichen Preisrechts leitet der Autor als wesentlichen Grundsatz ab, dass ein Gewinnaufschlag preisrechtlich angemessen ist, wenn dieser zu einer marktüblichen Verzinsung des eingesetzten Eigenkapitals führt. Auf dieser Basis entwickelt er einen Ansatz zur Ermittlung eines angemessenen Gewinnaufschlags und quantifiziert diesen empirisch.

Der Inhalt

·Rechtliche Rahmenbedingungen des öffentlichen Auftragswesens

·Überblick über die Rechtsprechung zur Rechtmäßigkeit des Gewinnaufschlages

·Preisrechtlich angemessener Gewinn

Die Zielgruppen

·Dozierende und Studierende der Wirtschaftswissenschaften mit den Schwerpunkten Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

·Anwender der VO PR 30/53: öffentliche Auftraggeber und Auftragnehmer, sowie Anwender des KAG in Gemeinden und Verwaltungsgerichten

Der Autor
Dr. Timo Hövelborn ist wissenschaftlicher Angestellter am Lehrstuhl Unternehmensrechnung und Controlling der Technischen Universität Dortmund.