Zur Effizienz der Transferleistungen an Ostdeutschland

Dreizehn Jahre nach der Wiedervereinigung des geteilten Deutschlands ist die Abhängigkeit der ostdeutschen Wirtschaft von den Transferleistungen der alten Bundesländer unverändert hoch. Zu einem großen Teil sind der materielle Wohlstand und die Produktion in den neuen Ländern auf diese Leistungen zurückzuführen. Nach Schätzungen des IWH werden rund 22% der ostdeutschen Binnennachfrage aus den Transfermitteln des Bundes gespeist. Nach anfänglichen großen Fortschritten in dem Konvergenzprozess der beiden Landesteile hat der ökonomische Wachstumsprozess Ostdeutschlands an Dynamik verloren. „Selbst eine Annäherung ist gegenwärtig kaum mehr festzustellen. Eher eine Verfestigung der bestehenden Unterschiede, mit der Tendenz, dass diese sich weiter vertiefen, statt abzunehmen.“ Ein sich selbst tragender Aufschwung der ostdeutschen Wirtschaft, wie er in den ersten Jahren der Wiedervereinigung erwartet wurde, ist in weite Ferne gerückt. Vielmehr ist die fragile Entwicklung in den neuen Ländern weiterhin eng mit der Zahlungsbereitschaft und der konjunkturellen Entwicklung des Westens verbunden.
Trotz der Unterstützung der Transformationswirtschaft mit westlichem Kapital und Know-how seit der Wiedervereinigung ist die Angleichung der Lebensverhältnisse im gesamten Bundesgebiet noch nicht gelungen. Vielmehr scheint es, als blieben die neuen Länder auch zukünftig in hohem Maße auf die Finanzströme aus dem Westen angewiesen. Dies gilt insbesondere für Aufwendungen im sozialen Bereich. Aus ökonomischer Sicht ist daher die Einheit Deutschlands noch nicht vollzogen. Angesichts des hohen Transfervolumens in den neunziger Jahren von insgesamt ungefähr 1.600 Mrd. DM ist eine eingehende Betrachtung der Mittelverwendung nahe liegend. Hierbei soll der Frage nachgegangen werden, inwieweit die Transferzahlungen aus volkswirtschaftlicher Sicht effizient eingesetzt wurden. Eine Beurteilung der wirtschaftspolitischen Maßnahmen kann aufgrund der Komplexität der Wirkungszusammenhänge nicht vollständig und umfassend erfolgen. Es ist allerdings möglich, einzelne Instrumente hinsichtlich ihrer Eignung zur Herstellung einheitlicher Lebensverhältnisse zu untersuchen.