Echelon & EU

Diese Hausarbeit ist vom Seminar „Ausgewählte Probleme der
europäischen Integration“ an der Ruhr-Unversität Bochum im
Wintersemester 1999/2000 bei Dr. Hubert Zimmermann inspiriert worden. Sie versucht, beispielhaft anhand des Themenkomplexes Echelon die Schwierigkeiten der Integration in Hinsicht auf nachrichten- und geheimdienstliche Tätigkeiten der EU-Mitgliedsstaaten gegeneinander darzustellen.

Geheimdienstlichen Aktivitäten ist es zu eigen, daß diese meist
im Verborgenen stattfinden, so daß die Quellenzahl hierzu meist
gering ist. In bezug auf den Echelon-Komplex ist es nicht zuletzt
aufgrund der Befassung des Europäischen Parlamentes hiermit
in der jüngsten Zeit zu einigen verwertbaren Veröffentlichungen
gekommen.

Die Verwertbarkeit, die Vertrauenswürdigkeit, stellt bei der Untersuchung geheimdienstlicher Aktivitäten ein besonderes Problem dar, da hier Fakten von Gerüchten, sogar Hirngespinsten, getrennt werden müssen. Zum Echelon-Komplex und dem eigentlichen Echelon-System existieren eine Menge falscher Annahmen, beispielhaft sei die Filterung von Telefongesprächen nach inhaltlichen Kriterien genannt, die bisher technisch gar nicht realisierbar ist.
Beschränkt wurde sich dabei vor allem auf die Publikationen des Europäischen Parlamentes und des online-Magazins Telepolis des Heise-Verlags.

Weiterhin beschränkt sich diese Arbeit weitgehend auf die Analyse
des Umgangs des Europäischen Parlaments mit dem Echelon-
Komplex, das seine Aktivität hierzu seit 1998 kontinuierlich
erhöht hat. Dennoch wird versucht herauszuarbeiten, welche
Verquickungen zwischen Akteuren innerhalb und außerhalb der
EU besteht (UKUSA).

Um die Brisanz des Echelon-Komplexes zu verdeutlichen,
wurde der eigentlichen politikwissenschaftlichen Arbeit der
Abschnitt „Abhörmöglichkeiten“ vorangestellt.(1) Dieser wurde
nicht in den Anhang gestellt, da er nach Meinung des Autors
vielfach zum technischen Verständnis der folgenden Teile notwendig
ist.
[...]
_____
1 Der Abschnitt „Abhörmöglichkeiten“ schildert ausschließlich die Arten der Zugangsgewinnung zu unterschiedlichen Übertragungswegen, die daran anschließende Extrahierung der übertragenen Inhalte,
die Trennung von Inhalten, spielt weiter keine Rolle. Hierfür sei auf den Bericht von Duncan Campell
verwiesen (siehe [9]).