Parteienverbot – Zeichen einer wehrhaften Demokratie‪?‬

Ausgehend von der immer wieder aufflammenden Debatte über ein erneutes NPD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wird die Vorstellung, was unter einer streitbaren Demokratie zu verstehen ist, immer wieder kontrovers diskutiert. Alternativen und neue Möglichkeiten werden gesucht, dem rechten Spektrum um die „Nationaldemokratische Partei Deutschlands“ (NPD) Einhalt zu gebieten. Aber was für Möglichkeiten gibt es überhaupt, eine verfassungsfeindliche Partei zu verbieten? Worin besteht der Vorteil eines Parteienverbots und worin der Nachteil bzw. was für Aussichten hat ein Verbot? Diese Fragen sollen anhand von Beispielen der neueren deutschen Geschichte erläutert und so das Parteienverbot allgemein diskutiert werden.