Verteilungsplan der GEMA

Verteilungspläne von Verwertungsgesellschaften dienen nach der
Legaldefinition des § 7 UrhWG der Aufteilung der Erträge aus ihrer
Tätigkeit nach festen Regeln.
Der Tätigkeitsbereich der GEMA, der wirtschaftlich bedeutendsten,
ältesten und bekanntesten Verwertungsgesellschaft in Deutschland,
ergibt sich aus ihrem Namen „Gesellschaft für musikalische
Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte“. Sie erzielt
also ihre Erträge aus der kollektiven Verwertung der ihr von ihren
Mitgliedern durch Berechtigungsverträge übertragenen Rechte im
Bereich des musikalischen Schaffens.1
Diese erzielten Einnahmen sollen auf der Grundlage des
Verteilungsplanes höchstgenau an die Berechtigten ausgeschüttet
werden, so dass das in die GEMA von Gesetzgeber, Mitgliedern und
ausländischen Schwestergesellschaften gerechtfertigt werden kann.
Art. 73 Nr.9 GG weist dem Bund die Kompetenz Urheberrecht in
Gesetzgebung und Vollziehung zu. Dieser hat seine Kompetenz mit
der Schaffung des Urheberrechts- und des
Urheberrechtswahrnehmungsgesetz wahrgenommen.2
§ 7 UrhWG regelt, welche Maßstäbe die Verwertungsgesellschaften
bei Verteilung der Einnahmen an die Rechteinhaber zu beachten
haben. S. 1 bestimmt, dass die Verwertungsgesellschaft die
Einnahmen aus ihrer Tätigkeit nach festen Regeln (Verteilungsplan)
aufzuteilen hat, die ein willkürliches Vorgehen bei der Verteilung
ausschließen.3
Dabei ist dem Grundsatz Folge zu leisten, dass kulturell bedeutende
Werke und Leistungen zu fördern sind (§ 7 S.2 UrhWG).
1 Vgl. Kreile/ Becker.
2 ähnl. Juranek S. 165 f.
3 Meyer, S. 94 f.