Die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Während der Dauer des Ost- West- Konflikts haben Fragen einer eigenen Sicherheitspolitik in der Europäischen Union beziehungsweise in deren Vorläufern keine große Rolle gespielt. Die sicherheitspolitische- und die wirtschaftliche Integration Europas entwickelten sich getrennt von einander. Auf der erstgenannten Ebene war die Nato zuständig, die andere wuchs im Rahmen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, der Europäischen Atomgemeinschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, die sich zu den Europäischen Gemeinschaften zusammenschlossen.

Das Ergebnis dieses Integrationsprozesses lässt sich mit der vielfach gebrauchten Metapher vom wirtschaftlichen Riesen und politischen (sicherheitspolitischen) Zwerg beschreiben.

Der Aufbau einer eigenständigen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) ist noch ein relativ junges Projekt. Die Anfänge sind in den Verträgen von Maastricht über die Europäische Union zu sehen. Konkret wurde sie seit dem Europäischen Rat von Köln 1999 ausgestaltet. Ziel der ESVP ist die Stärkung der äußeren Handlungsfähigkeit der EU durch den Aufbau eigener ziviler und militärischer Fähigkeiten zur internationalen Konfliktverhütung und

Krisenbewältigung. Neben der Erweiterung ist dieses momentan das wichtigste und wahrscheinlich schwierigste Projekt der EU. Durch ein gemeinsames Handeln der Mitgliedsstaaten sollen Frieden und Sicherheit in Europa und der Welt gewährleistet werden und zugleich die Integration der europäischen Staaten vertieft werden. Damit ist die ESVP auch Schlüsselprojekt der weiteren europäischen Einigung. In dieser Arbeit soll als Grundlage für weitergehende Überlegungen zunächst die historische Entwicklung der ESVP anhand der einzelnen Vertragswerke nachvollzogen werden, um anschließend Merkmale und Ziele der ESVP zu bestimmen. In diesem Zusammenhang wird auf die Sichtweise der Amerikaner und auf die Stellung der ESVP im Verhältnis mit anderen internationalen Organisationen, insbesondere der Nato, eingegangen werden. Basierend auf den bis dahin zusammengetragenen Fakten, werde ich versuchen eine Bilanz der bisherigen

Entwicklung der ESVP zu ziehen, sowie auch die zukünftigen Herausforderungen

und Schwierigkeiten bei deren weiteren Ausgestaltung zu beschreiben