Haftungsrecht als umweltökonomisches Instrument

Das Ende 1990 verabschiedete Umwelthaftungsgesetz (UHG) qualifizierte sich mit seiner Eigenschaft, Entscheidungen von Unternehmen über die Nutzung knapper (Umwelt)Ressourcen zu beeinflussen, als Gegenstand der theoretischen Umweltökonomie. Seither beschäftigt sich die deutschsprachige umweltökonomische Literatur, neben der theoretischen Analyse von Auflagen, Abgaben und Zertifikaten als Instrumente der Umweltpolitik, zunehmend mit der Frage, inwieweit eine Haftung für Umweltschäden die potentiellen Verletzer (Opfer) zur Durchführung effizienter Sorgfaltsmaßnahmen anreizen kann. Dabei knüpft die umfassende umweltökonomische Analyse von Haftungsregeln insbesondere an die bestehende amerikanische “Ökonomische Theorie des (Haftungs)Rechts“ (ÖTR) an.

Vor dem Hintergrund der aufgezeigten wissenschaftlichen Entwicklung besteht das Hauptanliegen der nachfolgenden Ausführungen in der Vermittlung bereits gewonnener Erkenntnisse in Bezug auf die Eignung des Haftungsrechts als umweltökonomisches Instrument. Anhand des ökonomischen Grundmodells des Haftungsrechts werden dabei zunächst die Allokationswirkungen zweier Haftungsprinzipien untersucht (Gliederungspunkt 2). Während im Unterpunkt 2.1 das Grundmodell mit seinen restriktiven Prämissen entwickelt wird und damit grundlegende theoretische Wirkungsmechanismen aufgezeigt werden sollen, wird in den Unterpunkten 2.2 und 2.3 ein stärkerer Realitätsbezug hergestellt. Dieses geschieht zum einen durch eine Modifikation der Annahmen und zum anderen durch die Erweiterung des Modellrahmens um den Einbezug eines Versicherungsmarktes. Der Gliederungspunkt 3 dient der Verknüpfung zwischen der erfolgten theoretischen Analyse und dem Status Quo des Umwelthaftungsrechts in Deutschland. Dazu werden zunächst die rechtlichen Grundlagen des UHG kurz dargestellt (3.1). Bevor abschließend ein konkreter inhaltlicher Aspekt des Umwelthaftungsrechts in den Mittelpunkt der Ausführung rückt mit dessen Hilfe besonders deutlich Parallelen zwischen umweltökonomischer Theorie und umweltpolitischer Praxis aufgezeigt werden können.