Sind die "Neuen" noch neu‪?‬

In vielen Veröffentlichungen und im alltäglichen Sprachgebrauch ist bezüglich der Europäischen Union oft die Rede von den „neuen Mitgliedsländern“. Gemeint sind dabei die Länder, die im Rahmen der beiden Osterweiterungsrunden am 1. Mai 2004 und am 1. Januar 2007 dem Europäischen Staatenverbund beitraten. Die Bezeichnung als „neue Mitgliedsländer“ ist in vielfacher Hinsicht problematisch: So stellen sich u. a. die zwei Fragen, ob es sich bei den MOEL a) nach wie vor um eine homogene Gruppe handelt und ob sich b) in Abgrenzung zu den „alten“ EU-Mitgliedern, den „EU-15“, die Bezeichnung als „neue Mitgliedsländer“ noch rechtfertigt?

Zur Klärung dieser Fragen, wird der Fokus auf das Wirken der Gewerkschaften gelegt. Dabei werden die beiden Thesen vertreten, dass sich sowohl die für gewerkschaftliche Interessenvertretung vorgefundenen nationalen Rahmenverhältnisse, als auch eine nationale Zersplitterung der Gewerkschaften auf das europäische Agieren auswirken.

Im ersten Schritt wird daher analysiert, wie es für Gewerkschaften am ehesten möglich ist, auf europäischer Ebene Einfluss auf Entscheidungen oder zumindest auf Entscheidungsträger auszuüben. Nach einem kurzen Einblick in die Entwicklung der zentralen
Institutionen, wird eine Rekonstruktion ihres Aufbaus zur Herauskristallisierung entscheidender Akteure beitragen. Anschließend wird analysiert, inwieweit eine Einbindung gewerkschaftlicher Interessenvertreter in bereits vor dem Beitritt vorhandene Strukturen erfolgte und ob sie sich in diesen Institutionen behaupten konnten.

Im zweiten Teil wird untersucht, welchen Einflüssen die Gewerkschaften auf der nationalen Ebene ausgesetzt waren bzw. sind. Da es nicht möglich ist, eine Tiefenanalyse aller MOEL und ihrer Akteure durchzuführen, wird zunächst eine Fokussierung auf Polen und Ungarn erfolgen. Ein kurzer Blick auf die seit dem Fall des „eisernen Vorhangs“ stattgefundene politische Entwicklung dieser beiden Länder sowie auf den gesetzlichen Rahmen, in dem gewerkschaftliches Agieren stattfindet, sollte Aufschluss darüber geben, ob und wenn ja, welche Hindernisse bei der nationalen und europäischen Interessenvertretung für die Gewerkschaften existieren. Diese Befunde werden abschließend auf ihre Konvergenz und Aussagekraft für die gesamten MOEL untersucht.