Über die Zulässigkeit von Protestcamps

Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, das Protestcamp als Form der Versammlung rechtlich zu würdigen und an erster Stelle aufzuzeigen, wie weit der sachliche Schutzbereich im Detail reicht. Schließlich wird sich der Frage gewidmet, inwieweit etwaige Eingriffe in den Schutzbereich gerechtfertigt sein können. Dazu wurden Literatur und Rechtsprechung bis einschließlich August 2021 berücksichtigt.

Zunächst wird der verfassungsrechtliche Rahmen beleuchtet, in dem ein Fokus auf die Gestaltungsfreiheit des Veranstalters im Hinblick auf den Einsatz von Infrastruktureinrichtungen gelegt wird. Anschließend wird das Versammlungsgesetz in den Blick genommen, durch das der Bundesgesetzgeber Eingriffsmöglichkeiten geschaffen hat. An entscheidenden Stellen wird auf die Form des Protestcamps Bezug genommen und sich so der Versammlungsform und Maßnahmen, die dieser gegenüber erfolgen können, schrittweise angenähert. Den Abschluss bilden kritische Überlegungen.