Die ökonomische Modernisierung der Bundeswehr als Teil der Transformation

„Die Transformation der Bundeswehr zu einer Armee im Einsatz erfordert erhebliche Anpassungen und Modernisierungen. Das Spannungsverhältnis zwischen verteidigungspolitischen Erfordernissen und finanziellem Bedarf für andere staatliche Aufgaben wird auch in Zukunft fortbestehen. Sicherheits- und Verteidigungspolitik können nicht unabhängig von der allgemeinen Haushaltsentwicklung gestaltet werden. Das zentrale finanzpolitische Ziel der Bundesregierung, die Fortsetzung der Konsolidierung des Bundeshaushaltes, gibt daher auch für die Planungen der Bundeswehr einen verbindlichen Rahmen vor.“ (BMVg 2006; S.78)
Diese Aussage aus dem Weißbuch 2006 des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) beschreibt bereits zentrale Fragestellungen bei der Umgestaltung der Bundeswehr. Wie können angesichts eines in eine allgemeine Politik der Haushaltskonsolidierung eingebundenen und daher weitgehend gleichbleibenden Verteidigungshaushaltes, die Mittel bereitgestellt werden, die für die Transformation der Bundeswehr zu einer Einsatzarmee und die damit erweiterten Aufgaben benötigt werden? Als Antwort darauf gilt die ökonomische Modernisierung der Bundeswehr. Der Prozess der ökonomischen Modernisierung soll in dieser Hausarbeit untersucht werden. Dazu sollen zunächst die zentralen Begriffe der ökonomischen Modernisierung im Allgemeinen, sowie der der Transformation bestimmt werden. Im Folgenden werden dann die Gründe für den Beginn der ökonomischen Modernisierung in der Bundeswehr im Speziellen untersucht. Weiterhin erfolgt eine Darstellung der verschiedenen Elemente. Besonderes Augenmerk soll dabei auf dem Konzept der Kosten- und Leistungsverantwortung (KLV) und der Gesellschaft für Entwicklung, Beschaffung und Betrieb (g.e.b.b.) liegen. Nach einer Einbeziehung des Meinungsbildes zur ökonomischen Modernisierung in der Bundeswehr und der kritischen Untersuchung des Prozesses folgt dann ein abschließendes Fazit.