Die neue Ost- und Deutschlandpolitik der Regierung Brandt / Scheel Die neue Ost- und Deutschlandpolitik der Regierung Brandt / Scheel

Die neue Ost- und Deutschlandpolitik der Regierung Brandt / Scheel

Die Verträge von Moskau und Warschau und die innenpolitische Auseinandersetzung um die Verträge bis zu ihrer Ratifizierung

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Die Bundestagswahl im September 1969 brachte endlich das, was Kritiker des "CDU-Staates" schon kaum mehr für möglich gehalten hatten: den ersten Machtwechsel in der Geschichte der Bundesrepublik. Die SPD, die sich seit dem Godesberger Programm 1959 als moderne Alternative zu den Unionsparteien darstellte, wollte in der Regierung endlich notwendige gesellschaftliche Reformen angehen.
Ihre Erfolge sind auch beachtlich, konnten jedoch wegen der Rücksichtnahme auf den Koalitionspartner FDP, der in den Bundesländern weiterhin dominierenden Union und ab 1973 wegen der wirtschaftlichen Eintrübung nie vollends verwirklicht werden.
Mehr als die Reformpolitik rückte jedoch die Außenpolitik in den Mittelpunkt der innenpolitischen Debatten in der ersten Legislaturperiode der sozialliberalen Koalition und führte zu einer bis dahin nicht gekannten Polarisierung zwischen Regierung und Opposition. Ziel der Arbeit ist es, die Gründe und Voraussetzungen für den Wandel in der Außenpolitik zu analysieren. Anschließend sollen die ersten Maßnahmen der Koalition, das Zustandekommen des Moskauer Vertrages als Voraussetzung für das ostpolitische Vertrageswerk und der historische Vertrag mit Polen dargestellt werden. Abschließend sollen die Haltung der Opposition zu den Verträgen erörtert und die Gründe für ihre ablehnende Haltung verdeutlicht werden.

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