Atomwaffen - Rückkehr des Schreckens? Die Nuclear Posture Review der USA

Die internationale Staatenwelt wurde nahezu ein halbes Jahrhundert durch die latente Gefahr einer nuklearen Apokalypse geprägt. Ein Konflikt zwischen den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion drohte während des Kalten Krieges jederzeit zu einem nuklearen Schlagabtausch mit vernichtenden Folgen zu eskalieren.1

Mit dem Ende des Ost-West Konflikts und zunehmenden Kooperationsbestrebungen der ehemals verfeindeten Staaten verlor das globale Bedrohungsszenario an Bedeutung. Nuklearwaffen kam in der Folgezeit eine eher untergeordnete Bedeutung in der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik zu. Erst die wachsende Bedrohung der internationalen Sicherheit durch eine Prolifertation von Massenvernichtungswaffen führte im Laufe der neunziger Jahre zu der Forderung, 'die Rolle von Nuklearwaffen in der nationalen Verteidigung (...) fundamental zu überdenken.'2 Vor diesem Hintergrund erschien im Januar 2002 ein nuklearstrategisches Planungskonzept der Bush- Regierung, die 'Nuclear Posture Review' (NPR). Ziel des Dokuments war, die Glaubwürdigkeit der nuklearen Abschreckung durch eine Erhöhung der Einsatzoptionen auch unter den veränderten Umweltbedingungen im internationalen System sicherzustellen.3

Die NPR löste weltweit Proteste aus und entfachte eine kontroverse Diskussionen über die zukünftige Rolle von Nuklearwaffen innerhalb der internationalen Sicherheitsarchitektur. Vielfach wurde befürchtet, die Vereinigten Staaten könnten den Einsatz von Kernwaffen in Zukunft für begrenzte militärische Zwecke ernsthaft in Erwägung ziehen, insbesondere im Hinblick auf den Kampf gegen den Terrorismus. Warnungen vor einem Absinken der Hemmschwelle für den Einsatz nuklearer Waffen sowie der Gefahr einer erneuten atomaren Rüstungsspirale wurden laut.4 Die vorliegende Arbeit untersucht vor diesem Hintergrund die Fragestellung, welche Auswirkungen für die internationale Sicherheitsarchitektur mit einer Umsetzung der NPR verbunden sind. Dazu werden nach einer Erläuterung der Kernpunkte der NPR die potentiellen Auswirkungen des nuklearstrategischen Konzeptes auf das internationale System analysiert. Im Fazit werden die Ergebnisse im Hinblick auf künftige sicherheitspolitische Entwicklungen bewertet.

Um die NPR in den sicherheitspolitischen Kontext einordnen zu können, erfolgt zunächst ein kurzer Überblick über die Entwicklung der US-Nuklearstrategie seit dem Ende des Ost-West Konflikts.