Hat Großbritannien ein Prime-Ministerial Government‪?‬

Einleitung In der vorliegenden Arbeit soll die Frage untersucht werden, ob sich die kollegiale Kabinettsregierung Großbritanniens in ein Prime-Ministerial Government gewandelt habe. Seit den sechziger Jahren vertreten vor allem CROSSMAN und MACKINTOSH die These, dass das Amt des Premierministers durch strukturelle Gegebenheiten eine besonders starke Machtposition erfahren habe. In diesem Zusammenhang fällt so zum Beispiel auch der Begriff des 'elected monarch'(1). Die Befürworter der These begründen ihre Feststellung damit, dass der Premierminister im allgemeinen Regierungsgeschäft, im nationalen Leben und bei Wahlen fast überall eine starke, dominierende Rolle spielt. Ich stelle nun die Hypothese auf, dass eine solche Systemveränderung nicht stattgefunden hat, d.h. dass Großbritannien nach wie vor eine Kabinettsregierung besitzt. Ich schließe dabei aber nicht aus, dass es Zeiten gibt, in denen der Premierminister in seinen Machtbefugnissen stärker erscheint als sonst. Dies ist aber mehr in Hinblick auf die starke Persönlichkeit eines Premiers zu sehen, als auf strukturelle Bedingungen. Dabei sind die parlamentarischen Kontroll- und Einflussmöglichkeiten aber groß genug, um auch einen starken Premier in seine Schranken zu weisen. Bevor ich mich nun mit der Frage 'Hat Großbritannien ein Prime-Ministerial Government?' im 3.Kapitel eingehend beschäftige, bedarf es zum Verständnis der Argumente einer kurzen Erläuterung und Beschreibung der drei wichtigsten Institutionen im britischen Regierungssystem, als da sein sollen das Unterhaus, Kabinett und Amt des Premierministers. Dann werde ich aufzeigen, wo die inhaltlichen und zum Teil auch argumentativen Schwachstellen in der Beweisführung der Thesenbefürworter liegen und welche Argumente für eine Kabinettsregierung nach altem Muster sprechen, um abschließend eine Bewertung der Fragestellung vornehmen zu können. [...] _____ 1 vgl. HÜBNER, 1980, S. 42