Konzepte zur Eindämmung der Kohlenstoffdioxidemissionen in der Europäischen Union: Carbon Tax vs. Emissionshandelssystem

Im Jahre 1992 wurde in Rio de Janeiro auf dem Weltumweltgipfel der Vereinten Nationen die Klimarahmenkonvention verabschiedet, um dem anthropologischen Treibhauseffekt und dessen katastrophalen Auswirkungen entgegenzuwirken. Im japanischen Kyoto 1997 wurde schließlich ein erfolgreicher Abschluss der Verhandlungen zu verbindlichen Reduktionsverpflichtungen des Kohlenstoffdioxidausstoßes erreicht. Das Protokoll sieht vor die Treibhausgasemissionen bis 2012 im Vergleich zu 1990 um insgesamt 5,2% zu reduzieren. Die Europäische Union unterzeichnete das Protokoll gemeinsam mit allen EU-Mitgliedstaaten und ging somit eine völkerrechtlich bindende Verpflichtung ein, den Ausstoß von Treibhausgasen um 8% in der gesamten Union zu reduzieren. Da jedoch schnell offensichtlich wurde, dass dieses Ziel schwer erreichbar sein würde ohne gemeinsame Anstrengungen der EU, schlug die Kommission vor, ein System für den Handel mit Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Gemeinschaft zu schaffen. Ein Alternativvorschlag der Kommission sah eine sogenannte 'Carbon Tax' vor, die von verschiedenen Komitees des Europäischen Parlaments diskutiert wurde und die sich schließlich darauf einigten, eine Steuer einzuführen, die zu 50% den Kohlenstoffinhalt und zu 50% die Energiekosten einbezieht. Vorgesehen war es, diese Steuer in allen Mitgliedstaaten einzuführen und den Mitgliedern zunächst die Entscheidung überlassen, wie sie die Einnahmen aus der Steuer verwenden. Aufgrund verschiedener Mitgliedstaaten, wie Spanien, Griechenland, Irland und vor allem Großbritannien, wurde das Gesetzesvorhaben jedoch nie verabschiedet und die Steuer trat somit nie in Kraft.