Singapur - Zwitterdasein im Halbdunkel zwischen Demokratie und Autokratie

INHALT

1. EINLEITUNG 2

2. DAS KONZEPT DER DEFEKTEN DEMOKRATIE 3
2.1 Zugrundeliegender Demokratiebegriff und Konzeption 3
2.2 Typen defekter Demokratien 5

3. DAS POLITISCHE SYSTEM SINGAPURS 6
3.1 Wahlsystem, Stellung der PAP und politische Opposition 6
3.2 Presse- und Meinungsfreiheit 9

4. FAZIT 11
5. QUELLEN 14

1. EINLEITUNG
Mit den Parlamentswahlen im Mai vergangenen Jahres und einem erzielten Stimmenanteil von 66,6 % verlängerte die People’s Action Party (im Folgenden PAP) ihre Regierungszeit und Vormachtsstellung auf dem politischen Parkett Singapurs auf aktuell insgesamt 42 Jahre seit der Erlangung der Unabhängigkeit Singapurs. Insbesondere im Vergleich zu der politischen Entwicklung innerhalb der anderen neun Staaten der Association of South East Asian Nations (ASEAN) stellt dies eine außergewöhnliche Entwicklung dar, die ihres Gleichen sucht. Unter anderem im Zusammenhang mit dieser Vormachtsstellung der PAP wurde das Herrschaftssystem Singapurs in der Literatur oftmals mit Begriffen wie „sanfter Autoritarismus“ oder „Semi-Demokratie“ beschrieben.
Das gesamte Anwachsen der als demokratisch deklarierten Flächen auf der politischen Weltkarte, insbesondere im Zuge der dritten Demokratisierungs-welle, und die daraus hervorgehende zunehmende Verwischung der Grenzen zwischen demokratischen und autoritären Systemen stellt hierbei neue Herausforderungen an eine eindeutige Systematisierung von politischen Herrschaftssystemen.Davon ausgehend wurde mit dem Konzept der „defekten Demokratie“, ein Versuch unternommen, „die ‚Grauzone’ zwischen autokratischen Regimen und liberalen Demokratien zu erhellen“ , die sich in Form von zahlreichen Grenzfällen, die weder eindeutig als liberale Demokratien bezeichnet werden können, noch ein eindeutig autokratisches System aufweisen, darstellt. Im folgenden Text soll dies als theoretischer Unterbau für die Analyse des politischen Systems Singapurs dienen...Hierzu widmet sich das erste Kapitel der Darstellung des Konzeptes der „defekten Demokratie“ und dem darin zugrundegelegten Demokratiebegriff sowie der von den Autoren abgeleiteten Typologie defekter Demokratien, um anschließend zu versuchen, die Frage zu klären, in welchen Aspekten Singapur als „defekte Demokratie“ zu bezeichnen ist, und inwiefern sich Singapur anhand dieser „spezifischer Defekte“ in die abgeleiteten Typologie einordnen lässt....