Der partizipative Bürgerhaushalt in Porto Alegre

Den Autor dieses Aufsatzes hat die Vorstellung von direkter Demokratie schon immer fasziniert. Mit direkter Demokratie ist damit ein Bild verknüpft, bei dem man Bürger über ihre gemeinsamen Angelegenheiten in einer aufgeschlossenen Art debattieren und entscheiden sieht. Natürlich spielt dabei ein Menschenbild eine Rolle, daß impliziert, das sich unterschiedliche Auffassungen und Interessen letztlich in Einklang bringen lassen, wenn man die richtigen Rahmenbedingungen schafft und die Akteure guten Willens sind.
In der Literatur gibt es unterschiedliche Einschätzungen von direkter Demokratie. Aber es gibt wohl auch einen gewissen common sense. So findet man beispielsweise weitverbreitete Argumente für und wider die direkte Demokratie, wenn man ein Handbuch der Demokratietheorie aufschlägt. (...) Die Vorteile direktdemokratischer Verfahren, die Waschkuhn nennt, sind eher mechanistischer Natur. Als einen solchen führt er beispielsweise die ´Erhöhung der Responsivität im politischen Prozeß´ (S. 509). an. Daher treffen sie nicht das, was für den Autor das Faszinosum des Themas ausmacht. Die Nachteile wiederum entbehren zugestandenermaßen nicht eines empirischen Gehalts. Doch ändert dies nichts an der Überzeugung des Autors. Da es dafür bisher aber keine handfesten Erfahrungen gab, konnte man sie höchstens als Vision deklarieren. Nun scheint es aber im Süden Brasiliens ein Modell der Bürgerbeteiligung zu geben, das oben genannten Einwänden dem ersten Anschein nach widerspricht. Denn dort entscheiden die Bürger in allen offenstehenden Versammlungen seit gut zehn Jahren selbst darüber, wie das Investitionsbudget der Stadt verwendet werden soll. In diesem Aufsatz soll daher nach einer Darstellung des Modells die den Zitaten zugrunde liegenden skeptischen Variante der Demokratietheorie im Vergleich mit einer dem Autor näher liegenden optimistischeren Variante in diesem konkreten Fallbeispiel einer Überprüfung unterzogen werden. Dazu müssen die beiden Theorieschulen erst einmal kurz expliziert werden, um die nötigen Hypothesen aufstellen zu können.