Direkte Demokratie in Italien

Diese Arbeit beschäftigt sich mit der direkten Demokratie in Italien. In Europa gibt es nach der Schweiz und Lichtenstein kein anderes Land, das in den letzten Jahrzehnten mehr Volksabstimmungen hatte, als Italien (Schiller 2002: 131). Im ersten Teil der Arbeit sollen die verschiedenen Verfahren der Beteiligungsrechte der Bürger Italiens aufgezeigt und erklärt werden. Am Bedeutendsten hat sich das abrogative Referendum erwiesen. Mit Hilfe dieses Instrumentes können die Bürger bestehende Gesetze ganz oder teilweise aufheben. Mit 59 Abstimmungen zwischen 1974 und 2005 wurde das abrogative Referendum so oft angewandt, wie in keiner anderen Demokratie – mit Ausnahme der Schweiz (Köppl 2007: 118). Man kann aber nicht behaupten, dass den Bürgern überwiegend unwichtige und nicht interessante Themen zur Abstimmung standen. Ganz im Gegenteil. Heftig wurde zum Beispiel über die zukünftige Staatsform (1946), über ein liberaleres Ehescheidungsgesetz (1974), über die Anti-Terror-Gesetze (1978) oder über ein liberaleres Abtreibungsgesetz (1981) diskutiert (Trautmann/ Ullrich 2003: 568). Das Verfahren und die gesetzlichen Vorschriften des abrogativen Referendums sollen hierbei näher dargestellt werden.

Im zweiten Teil soll die Bedeutung und Wirkung der Volksabstimmungen am Beispiel des so genannten „Bioethik-Referendums“ vom 12./ 13. Juni 2005 näher erläutert werden. Bei diesem Referendum ging es um die Aufhebung von Gesetzen, die eine strenge Regelung im Umgang mit der Embryonenforschung und der künstlichen Befruchtung vorsahen. Es soll dabei geklärt werden, welchen Einfluss die katholische Kirche auf das Ergebnis des Referendums hatte.Zunächst werden die Gesetze, die zur Abstimmung standen, dargestellt. Aus den Inhalten der jeweiligen Gesetze ergeben sich konsequenterweise Befürworter und Gegner des Referendums, die im darauf folgenden Abschnitt vorgestellt werden. Die katholische Kirche nahm dabei eine interessante Haltung ein, die näher untersucht wird. Hierbei wird eine Erwartungshaltung an die katholische Kirche aufgestellt und der tatsächlichen Haltung gegenübergestellt. Mögliche Ursachen für den Unterschied zwischen der Erwartung und tatsächlicher Einstellung werden dabei genannt. Abschließend soll festgestellt werden, inwiefern das Ergebnis des „Bioethik-Referendums“ durch die Stellungnahmen der katholischen Kirche beeinflusst wurde. Mit Hilfe von zwei Kritikpunkten an dem abrogativen Referendum soll diese Frage geklärt werden.