Umwandlungssteuerrechtlicher Teilbetriebsbegriff und Europarecht

Inhalt

A. Abkürzungsverzeichnis
B. Einleitung 1
C. Die nationale Auslegung des Teilbetriebsbegriffs 2
I. Normspezifische Auslegung des Teilbetriebsbegriffs nach
EStG/UmwStG 2
II. Auslegung gem. § 16 EStG 6
1.) Organisch geschlossener Teil eines Gesamtbetriebs 6
2.) Selbstständigkeit 7
3.) Originär gewerbliche Tätigkeit 9
4.) Lebensfähigkeit 11
5.) Übertragung eines Teilbetriebs 12
III. Auslegung gem. UmwStG (vor SEStEG) 13
D. Vergleich des nationalen Verständnisses des Teilbetriebsbegriffs mit
dem europarechtlichen Verständnis 14
I. Sachliche Voraussetzungen 14
1.) Selbständigkeit 14
2.) Eigentumsverhältnisse 15
3.) Übertragung Funktional wesentlicher und nach wirtschaftlichen
Zusammenhängen zuordenbare WG 16
4.) Nutzung durch mehrere Teilbetriebe 24
5.) Frei Zuordenbare WG 27
6.) Nicht zuordenbare WG 28
7.) Rechtsfolgen einer Falschen Zuordnung der WG 32
8.) Fiktiver Teilbetrieb nach § 15 UmwStG 35
II. Zeitliche Voraussetzungen und maßgebliche Zeitpunkte 37
1.) Teilbetrieb im Aufbau 37
2.) Zeitpunkt der Erfüllung der Teilbetriebserfordernisse 37
3.) Interimszeit zwischen steuerlichem Übertragungsstichtag und
Zivilrechtlichem Übertragungsstichtag 39
III. Sichtweise der Beurteilung der Teilbetriebseigenschaft 39
E. Maßgeblichkeit des europäischen Teilbetriebsbegriffs 40
I. Literaturmeinung 40
II. Sichtweise der Finanzverwaltung 42
III. Sichtweise des BFH 42
IV. Zusammenfassung 43
F. Literaturverzeichnis
G. Rechtsprechungsverzeichnis
H. Verwaltungsvorschriften
I. Rechtsquellenverzeichnis