Ziele und Strategien der Gesundheitspolitik

In dieser Arbeit werden die Strukturreformen und Hauptentwicklungslinien der
deutschen Gesundheitspolitik seit Beginn der 1990er Jahre in chronologischer
Reihenfolge beschrieben und die wesentlichen Reformversuche der vorherigen
sowie der gegenwärtigen Bundesregierung bis Anfang 2003 benannt und
gegenübergestellt. Dabei soll untersucht werden, welche Ziele die gegenwärtige
Gesundheitspolitik verfolgt und welche vernachlässigt werden. Gesundheitspolitik in Deutschland fokussiert schon seit Mitte der 1970er Jahre, vor
allem aber seit dem Beginn der 1990er Jahren, sehr stark auf die Stabilität der
Beitragssätze in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). „Die Politik sah und
sieht sich auch gegenwärtig dazu gezwungen, mittels immer neuer Regulierungen
und Reglementierungen den Versuch zu unternehmen, die Ausgabenentwicklung im
Gesundheitswesen zu dämpfen. Es bestand oder besteht hierbei die Gefahr, dass
die Interessen der Betroffenen, allen voran die der Versicherten und jene der
Leistungserbringer, immer weiter aus dem gesundheitspolitischen Blickfeld geraten“
(Oberender, Hebborn, Zerth 2002, Vorwort).
Gesundheitspolitik ist aber ein wesentlich umfassenderer Begriff und definiert sich
wie folgt: „In der Gesundheitspolitik im engeren Sinne werden unmittelbar
gesundheitsbezogene Ziele angestrebt, also etwa Senkung von Krankheitshäufigkeit
und Sterblichkeit, Verbesserung des Zugangs und der Inanspruchnahme von
Versorgungsleistungen, Abbau von sozialen und geschlechtsbezogenen
Ungleichheiten in der Versorgung, Verbesserung der fachlichen Ausbildung des
professionellen Personals und Optimierung der Kosten-Nutzen-Bilanz des gesamten
Systems. Gesundheitspolitik im weiteren Sinne geht hierüber hinaus und versteht
sich als Teil der staatlichen Sozialpolitik, greift also in die Gestaltung von
Arbeitsbedingungen, Wohn- und Umweltgegebenheiten mit ein“ (Hurrelmann, Laaser
(Hrsg.) 1998, S. 43). [...]