Entwicklung und Konsolidierung des Parteiensystems in der Russischen Föderation

Gemäß der politikwissenschaftlichen Definition von Martin Sebaldt sind Parteien „auf Dauer angelegte
organisatorische Vereinigungen von Personen zur Formulierung und Propagierung politischer
Interessen und Ziele, zu deren Umsetzung sie selbst das erforderliche Funktionspersonal
stellen“. Darauf aufbauend kann der Begriff „Parteiensystem“ als Beziehungsgefüge der in
einem politischen Gemeinwesen agierenden Parteien verstanden werden. Gerade dieses Gefüge
ist für das Funktionieren demokratisch verfasster Gesellschaftsordnungen von großer Bedeutung.
So nennt beispielsweise Klaus von Beyme die Konsolidierung des Parteiensystems („Die Konsolidierung
in der Konsolidierung“) neben anderen Faktoren „als Grundvoraussetzung für die Konsolidierung
von Demokratien.
Obwohl sich Michail Gorbatschow und Boris Jelzin zum Ende der Sowjetunion bzw. in den
Anfängen der Russländischen Föderation für einen demokratischen Systemwandel einsetzten,
fehlte beiden Politikern eine positive Einstellung gegenüber der konsolidierenden Wirkung eines
funktionierenden Parteiensystems. Somit kam eine ernsthafte Diskussion über die Bedeutung
politischer Parteien in Russland erst im Jahre 1999 in Gang. Diese Tatsache regt zur Untersuchung
des Parteiensystems in der Russländischen Föderation an.

In der vorliegenden Arbeit wird in einem ersten Schritt der Frage nachgegangen werden, welche Faktoren die Entwicklung des Parteiensystems der Russländischen Föderation prägten. Zudem wird untersucht, wie genau sich diese Faktoren auf das neu entstehende Parteiengefüge ausgewirkt haben. In einem zweiten Schritt wird Aufschluss darüber gegeben, ob bzw. inwieweit das russische Parteiensystem – gemessen am aktuellen politikwissenschaftlichen Forschungsstand – als konsolidiert gelten kann.
Für eine umfassende Entwicklungsanalyse des Parteiensystems in der Russländischen Förderation
nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion sind aus politikwissenschaftlicher Sicht diverse
strukturprägende Einflüsse maßgeblich. Wolfgang Merkel nennt in diesem Zusammenhang Art
und Verlaufsform des Transformationskonflikts, die Existenz historischer Parteiensysteme, die
zentralen politischen Institutionen, gesellschaftliche Verteilungstraditionen und Verteilungskoalitionen
und die Cleavage-Struktur. Anhand dieser Faktoren soll die Entwicklung des russischen
Parteiensystems im Folgenden untersucht werden.