Das Kompetenzsystem der Europäischen Union

[...] Eine neue Systematik und Begrenzung der Kompetenzstruktur wird
vielfach als Hauptaufgabe formuliert, die der Europäische Rat von
Laeken im Dezember 2001 dem Konvent mit auf den Weg gegeben
hat. Im Anschluss an den Gipfel in Laeken tagte der Europäische Konvent,
bis er schließlich am 18. Juli 2003 den Entwurf zu einem Vertrag
über eine Verfassung für Europa vorlegt: Wird dieser Verfassungsentwurf
den Ansprüchen an eine neue Kompetenzsystematik gerecht?
Diese Frage impliziert, dass klar geregelt ist, wer für was zuständig ist.
Die Fragestellung soll im Rahmen dieser Arbeit beantwortet werden
und als roter Faden durch die Darstellung führen. Dabei wird zunächst
die Entwicklung der Kompetenzstruktur im Laufe des Integrationsprozesses
der Europäischen Gemeinschaft bzw. Union beleuchtet. Welche
Positionen bildeten sich heraus und welche Feststellungen sowie weiterführenden
Fragen für die Konventsarbeit formulierte der Europäische
Rat von Laeken? Besonders relevant erscheint hinsichtlich dieser
Arbeit die Entwicklung von Prüfkriterien – welche (Neu-) Regelungen
sind notwendig, damit die Europäische Union den Herausforderungen
der Zukunft gewachsen ist? Anschließend an das zweite Kapitel folgt
eine Betrachtung der Konventsarbeit. Um die Frage nach dem Ergebnis
der Kompetenzsystematik in Form des Verfassungsentwurfes beantworten
zu können, wird im dritten Kapitel die Arbeit des Konvents,
die maßgeblichen Arbeitsgruppen sowie die Diskussionsentwicklung zur Thematik detailliert geschildert. Entscheidend für eine Prüfung des
Entwurfs fasst das folgende Kapitel 4 mit einem synoptischen Vergleich
zwischen „altem“ Vertragswerk und neuem Verfassungsentwurf
die entscheidenden rechtlichen Grundlagen zur Kompetenzstruktur
zusammen. Im Anschluss daran sollen Schlussfolgerungen zu einer
abschließenden Beurteilung unter zu Hilfenahme der in Kapitel 2 formulierten
Prüfkriterien führen.