Staatsaufgabe Sicherheit

Die Idee des Leviathan geht zunehmend verloren. Der Staat, dem wir die Wahrung
der Sicherheit übertragen haben, ist seiner Aufgabe nicht mehr gewachsen. Unsere
Gesellschaft ist von Angst und Unsicherheit geprägt. Dabei geht es nicht nur um die
Ängste des Einzelnen, sondern vor allem um die Unsicherheit in der politischen und
gesellschaftlichen Sphäre. Denn durch wachsendes Misstrauen in den Staat wird der
Unterbau der Demokratie ausgehebelt und die Staatsfunktion Sicherheit verliert an
Bedeutung, was wiederum zu unkontrollierten Auswirkungen führen kann.
Die vorliegende Arbeit soll sich im Rahmen des Seminars „Staatsaufgaben“ diesem
Thema widmen. Dabei wird zunächst eine Begriffsklärung von Sicherheit
vorgenommen, um zu versuchen, seine Dimension zu verdeutlichen. Im zweiten Teil
wird auf den historischen und ideengeschichtlichen Hintergrund eingegangen, der die
beiden Aspekte der Sicherheit durch Macht und Sicherheit durch Recht beleuchtet. In
einem dritten Teil wird die verfassungsrechtliche Ausgestaltung in Deutschland
vorgestellt, um die Normen für einen Sicherheitsgebrauch oder –anspruch
herauszustellen. Im letzten Teil schließlich soll die Fragestellung des
Sicherheitsbedürfnisses versus Sicherheitsgewährleistung aufgeworfen werden,
wobei es vor allem um die wachsende Unsicherheit und um sicherheitstheoretische
und politische Neuorientierung geht.
Die Arbeit versucht, der Staatsaufgabe Sicherheit einen Rahmen zu geben und ihre
Möglichkeiten und Grenzen zu benennen.