Joschka Fischer und die Visa-Affäre - Handlungsspielräume des Außenministers

„Schleuser-Skandal“, „Visa-Affäre“, „Volmer-Erlass“ – Begriffe, die seit Wochen medial präsent sind. Kaum eine Tageszeitung oder ein Nachrichtenmagazin gibt eine Ausgabe ohne einen Artikel oder Bericht zu diesem Themenfeld heraus. Im Mittelpunkt steht Außenminister Joschka Fischer*. Er ist die zentrale Figur in politischer und gesellschaftlicher Diskussion sowie der Medienberichterstattung.
Diese Arbeit geht der Frage nach, welche Handlungsspielräume Fischer in Bezug auf den Umgang mit der „Visa-Affäre“ in der Öffentlichkeit und der daraus resultierenden medialen Vermittlung hatte und welche er genutzt hat.
Dazu wird zunächst die „Visa-Affäre“ kurz inhaltlich skizziert, um einen Überblick über die Grundlage des Untersuchungsgegenstandes zu geben. Anschließend werden verschiedene Akteure hinsichtlich ihres Einflusses auf die Handlungsspielräume des Außenministers untersucht. Hierbei wird nicht nur der Fragestellung nachgegangen, ob sie sein Handeln beeinflusst haben, sondern auch in welcher Form. In einem weiteren Schritt wird anschließend auf Wahlen als weitere Einflussfaktoren für Fischers Umgang mit dem Skandal eingegangen. Dabei liegt der Fokus auf der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen und der Bundestagswahl 2006. Schließlich werden die Handlungsoptionen, die Fischer hatte, aufgezeigt. Dazu wird zunächst kurz theoretisch erläutert, wie sinnvoller Umgang mit Krisen für Politiker aussieht. Anschließend werden die grundsätzlichen Optionen zum Umgang mit der Affäre dargestellt; in diesem Kontext wird auch auf die Frage eingegangen, ob ein Rücktritt eine sinnvolle Option gewesen wäre. Abschließend wird dargestellt, wie Joschka Fischer in den letzen Monaten gehandelt hat, also welche der Optionen und Spielräume er genutzt hat und eine Bewertung unter Berücksichtigung der zuvor dargestellten Einflussfaktoren unternommen.
Diese Arbeit berücksichtigt Entwicklungen, die bis zum 2. April 2005 publik wurden.